Deutschlandjahr und Menschenrechte - Steinmeier fordert Aufklärung zu 43 Studenten in Mexiko

 

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Frank-Walter Steinmeier genießt Land, Leute, Kultur Mexikos - und spricht seine Menschenrechtsprobleme an. (Foto: mexiko.diplo.de)

Mexiko-Stadt, 6. Mai 2016 - Der Außenminister läutet in dem lateinamerikanischen Land das „Deutschland-Jahr" ein. Wirtschaftlich sind die Länder eng verbunden, beim Thema Menschenrechte gibt es Reibungspunkte. Überraschend deutlich sprach Steinmeier das Schicksal der 43 verschleppten Studenten an.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Mexiko-Besuch weitere Ermittlungen über das Schicksal von Dutzenden verschleppten Studenten in dem lateinamerikanischen Land gefordert. „Die Aufklärungsarbeiten müssen weitergehen", sagte Steinmeier am Montag nach Gesprächen mit seiner mexikanischen Kollegin Claudia Ruiz Massieu.

Im September 2014 waren 43 Studenten eines linksgerichteten Lehrerseminars im Bundesstaat Guerrero von der örtlichen Polizei verschleppt und einer kriminellen Organisation übergeben worden. Den Ermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft zufolge wurden die jungen Männer getötet und verbrannt. Unabhängige Ermittler ziehen die offizielle Version in Zweifel. Der genaue Tathergang ist noch immer unklar.

Deutschland habe sich intensiv bemüht, Mexiko bei der Aufklärung zu helfen, sagte Steinmeier. Es gebe bereits eine Kooperationsvereinbarung zur Unterstützung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und zum Aufspüren von Vermissten.

„Wir haben über die Menschenrechtslage in Mexiko gesprochen und über die Maßnahmen der mexikanischen Regierung zur Stärkung des Rechtsstaats", sagte die mexikanische Außenministerin Ruiz Massieu.

Steinmeier betonte, die Beziehungen zwischen Deutschland und Mexiko seien vielfältig und konzentrierten sich nicht nur auf Sicherheits- und Menschenrechtsaspekte. Am Montag gab der Außenminister den Startschuss für ein „Deutschland-Jahr" in Mexiko.

Bei seinem Besuch in Mexiko-Stadt bezeichnete Steinmeier das 120-Millionen-Einwohner-Land als „wichtigen Partner bei der Gestaltung globaler Zukunftsfragen". Unter dem Motto „Allianz für die Zukunft" sind in den nächsten zwölf Monaten mehr als hundert Veranstaltungen geplant. Trotz des „Deutschland-Jahrs" ließen die Mexikaner nach einem Pressestatement der Außenminister am Montag keine einzige Frage zu.

Parallel zum „Deutschland-Jahr" in Mexiko findet ein „Mexiko-Jahr" in Deutschland statt. Beide Länder sind auch wirtschaftlich eng verbunden. Deutschland ist Mexikos fünftgrößter Handelspartner. Im vergangenen Jahr betrug das Geschäftsvolumen rund 17,5 Milliarden US-Dollar. Mexiko ist für Steinmeier letzte Station einer Lateinamerika-Reise. Der SPD-Politiker kehrt am Dienstagabend nach Berlin zurück. (dmz/dpa/sw)

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